Rechtsprechung
| BVerwG, 21.05.1981 - 4 B 205.80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.1980 - 11 A 1952/78
- BVerwG, 21.05.1981 - 4 B 205.80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77
Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …
Auszug aus BVerwG, 21.05.1981 - 4 B 205.80
Das Berufungsurteil beruht auch nicht auf einer Abweichung (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) von dem Urteil des Senats vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 [374 ff.]. - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 21.05.1981 - 4 B 205.80
Die Beschwerdebegründung ist nicht geeignet, eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache darzutun (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Satz 3 VwGO); denn sie macht zwar angebliche Abwägungsmängel des Bebauungsplans geltend, greift aber damit nur - mehr oder weniger unsubstantiiert - die Darlegungen des Berufungsurteils über die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Festsetzungen des Bebauungsplans an, soweit sie das Grundstück des Klägers betreffen, legt jedoch nicht dar, welche bestimmte Rechts frage hier generell, mit rechtlicher Tragweite über den Einzelfall hinaus, geklärt werden könnte (vgl. dazu BVerwGE 13, 90 ff.).